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Corona: Bayern löst die FFP2-Maskenanforderung für den Nahverkehr und den Einzelhandel

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Bayern löst die FFP2-Maskenanforderung für den Nahverkehr und den Einzelhandel

| Lesezeit: 3 Minuten

Also will Söder in Bayern gegen Corona kämpfen

In Bayern gelten seit Anfang der Woche strengere Koronaregeln. Das Kabinett hat nun besprochen, wie es weitergehen soll. Dabei führte Ministerpräsident Söder die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen ein. Siehe die Pressekonferenz hier.

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Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sieht die ersten Erfolge im Kampf gegen die aktuelle Koronawelle. Ab Montag gilt jedoch eine Verschärfung. Mit einer weiteren Maßnahme, die bereits vor Gericht gescheitert ist, wagt Söder es erneut.

ichIn Bayern ist es ab Montag obligatorisch, FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel zu tragen. Das Kabinett hat am Dienstag in München entschieden. Premierminister Markus Söder (CSU) sagte, „normale Gemeinschaftsmasken“ sollten andere in der Koronapandemie schützen. FFP2-Masken schützen auch den Träger selbst mit dem Ziel, die Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel zu verbessern.

„Die Verfügbarkeit im Handel ist ausreichend garantiert, so dass es nicht an FFP2 mangelt“, betonte der Premierminister. Die Masken sind manchmal sogar „deutlich im Überfluss, manchmal zumindest verfügbar“. Insgesamt sprach Söder angesichts der etwas rückläufigen Koronazahlen von einem „vorsichtig positiven Trend“. „Die meisten Maßnahmen beginnen zu wirken.“

Innerhalb von 24 Stunden wurden in Bayern 1.740 Neuinfektionen registriert, fast 500 weniger als vor einer Woche. Mit einer siebentägigen Inzidenz von 158,8 liegt der Freistaat landesweit auf dem siebten Platz. Dies ist nur ein vorläufiges Ergebnis. Es ist noch unklar, wie sich die Feiertage auswirken werden. Es wird sicherlich gegen Ende dieser Woche zu sehen sein. Söder betonte, dass Ausdauer und Geduld weiterhin erforderlich seien.

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Insbesondere warnte der CSU-Präsident vor der zunehmenden Verbreitung des Coronavirus durch mutierte Formen des aus Großbritannien stammenden Virus. Er verglich die Maßnahmen gegen Mutationen mit „einem Wettlauf gegen die Zeit“. „Wir sind besorgt über die Transfers.“ In diesem Zusammenhang wiederholte Söder seinen Vorschlag, eine begrenzte Impfpflicht für Mitarbeiter von Pflegeheimen und Seniorenheimen zu erörtern.

Der Premierminister betonte: „Corona nimmt sich alle Freiheiten, die ihr zustehen – nur wenn wir ausreichend geimpft sind, kann der Geist kontrolliert werden.“

In Bayern sind seit Beginn der Pandemie am Dienstagmorgen insgesamt 357.227 Menschen mit dem Erreger infiziert. 7.917 Menschen sind an oder mit Corona im Bundesstaat gestorben.

In Bezug auf obligatorische Tests für Pendler aus dem Ausland wagt Söder es erneut

Zusätzlich zur FFP2-Maskenanforderung möchte Söder in naher Zukunft einen wöchentlichen Koronatest für Pendler aus dem Ausland wieder einführen. Mit neuen Einreisequarantänevorschriften der Bundesregierung wird die Möglichkeit wahrscheinlich diese Woche geschaffen, sagte Söder. Auf dieser Basis wird das bereits praktizierte Modell neu gestartet.

Bereits Ende Oktober hatte Bayern obligatorische Tests für ausländische Pendler eingeführt. Wer Bayern regelmäßig mindestens einmal pro Woche zu Arbeits- oder Ausbildungszwecken besucht, muss den zuständigen Behörden regelmäßig einmal pro Woche einen negativen Corona-Test vorlegen. Die Maßnahme richtete sich hauptsächlich an Pendler aus Österreich und der Tschechischen Republik.

Ende November hob das bayerische Verwaltungsgericht die Einigung jedoch auf – unter anderem argumentierten die Richter, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung von Pflichtprüfungen nicht erfüllt seien. Dies ist laut Söders genau das Problem, das die neue Bundesverordnung lösen wird.

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Baldwin Blomgrens

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