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Exklusiv bei Corona: Söder will laut internem Dokument eine deutliche Verschärfung – und ein neues Ende der Verriegelung

Am Montag gaben die 16 Premierminister Angela Merkel mit ihrer Corona-Zeitung einen Kaltlauf. Bayern entwickelt derzeit erste Vorschläge – für Schulen, Grenzkontrollen und Silvester.

München – Die Deutschen sahen den Bundeskanzler nicht so unberechenbar wie am Montagabend. Angela Merkel, ansonsten nüchtern, war mehrmals verwirrt. Es war ein schwieriger Tag. Und Gott kennt keinen schönen. Mit einem dicken Paket voller Maßnahmen befand sich seine Kanzlei in der Corona-Konsultationen Die überwiegende Mehrheit wurde von den Premierministern gestürzt. Schließlich wurde die Runde auf den 25. November verschoben. Diesmal sind sich alle einig, dass der Deal von vornherein besser funktionieren sollte – deshalb haben wir frühzeitig über individuelle Maßnahmen hinter den Kulissen gesprochen.

Corona: Bayern entfernt sich vom alten Weihnachtsziel – und gibt Daten für das Ende der Sperrung an

Noch ist nichts sicher. Aber dieses Münchener Merkur ist ein exklusives Positionspapier der Bayerischen Staatskanzlei, die zeigt, wohin die Reise geht. Es ist eine Grundlage für Vorgespräche innerhalb der Länder, die sich voraussichtlich bis Mittwoch hinziehen werden. Das sind also noch keine festen Resolutionen, Bayern hat nur die Positionen mehrerer Staaten zusammengestellt. Weitere Dokumente werden voraussichtlich bis Mittwoch folgen.

Das Festziehen der Kontaktbeschränkungen könnte daher weniger streng sein als in dem Vorschlag, den die Kanzlei am Montag vorgelegt hat. Die Reduzierung auf einen Kontakt pro Haushalt verursachte weit verbreitete Unzufriedenheit, insbesondere bei Familienvertretern. Stattdessen heißt es in der Zeitung: „Die Bürger sind aufgefordert, die Gruppe der Menschen aus dem anderen Haushalt so konstant wie möglich zu halten.“ Es ist also kein Verbot oder eine Anforderung, sondern eine Berufung.

Wie erwartet sieht sie einen Erweiterung der Teilverriegelung vorher – obwohl das genaue Datum noch offen ist. Die Zeitung nennt verschiedene Variationen: Die kürzeste Verlängerung wäre der 15. Dezember, die längste der 15. Januar. Alternativ besteht die Möglichkeit, die Sperrung bis kurz vor Weihnachten (20. Dezember) oder kurz nach Silvester (2. Januar) zu verlängern.

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Vor dem Corona-Gipfel mit Merkel und Söder: Bayerische Vorschläge bremsen Gastronomie, Weihnachts- und Wintersport

Bleib bei der Erweiterung Restaurants und kulturelle Einrichtungen geschlossener. Übernachtungsangebote können nur nicht-touristischen Kunden angeboten werden. Dies betrifft insbesondere den Wintersport. „Die Weihnachtsferien sollen dieses Jahr zu Hause stattfinden“, sagt die bayerische Linie.

„Die Weihnachtsferien sollten dieses Jahr zu Hause sein.“

Dokument der internen Landesregierung

Der Einzelhandel blieb jedoch offen. Die Bevölkerung ist aufgerufen, an Wochentagen ihre Weihnachtseinkäufe zu erledigen, um den Menschenmassen an Adventssamstagen auszuweichen. Die Zeitung erwägt sogar die Möglichkeit, die Öffnungszeiten der Geschäfte ab dem 1. Dezember flexibler zu gestalten. Es ist zweifelhaft, dass dies wirklich die Position der von der CSU geführten Regierung werden wird.

Corona: Schulen, Grenzkontrollen und Silvester – Bayern bleibt schwierig

Im Bildungsbereich – wenn es sich um Bayern handelt – blieb die bisherige Bestimmung bestehen: Schulen und Tagesstätten blieb offen. Der Präsenzunterricht sollte jedoch erst in der siebten Klasse und in den späteren Jahren fortgesetzt werden. „In speziellen Infektions-Hotspots wird das sogenannte Veränderungsmodell in allen Schultypen ab der 7. Klasse eingeführt. Für die Gruppen, die in jeder Klasse gebildet werden sollen, wechseln sich Präsenz- und Fernunterricht ab “, sagt er. Über die Frage, was a Hot Spot der Infektion ist auf der Grundlage des örtlichen Gesundheitsdienstes zu entscheiden Sieben Tage Wirkung. Das Papier lässt immer den kritischen Wert eines Hotspots offen.

Auch bei der Grenzen sollte erneut genauer überprüft und die Einhaltung der Quarantäneregeln überwacht werden. „Die Bundespolizei wird daher bis zum Ende der Weihnachtsferien immer mehr den Nachweis der Online-Registrierung an Grenzposten prüfen“, heißt es in der Zeitung.

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Corona in Bayern: Verabschiedet sich Söder vom großen Weihnachtsziel?

Ziel dieser Maßnahmen ist es natürlich, die Zahl der Neuinfektionen zu verringern. Merkel und Söder hatte am Montag eindeutig einen Inzidenzwert von 50 als Ziel festgelegt. Bisher wurde immer ein möglichst normales Weihnachtsfest als Ziel genannt. Die Zeitung entfernt sich davon: „Dieses Weihnachten wird nicht mit früheren Weihnachten vergleichbar sein. Es wird nur möglich sein, sich in einem kleinen Familienkreis zu treffen “, sagt er.

Es wird bereits empfohlen, die Besuche bei der Hauptfamilie (dh Großeltern, Eltern, Kinder) einzuschränken, wichtigere Familientreffen abzusagen „und die Tage vor Weihnachten in zu verbringen besondere Beachtung der allgemeinen Hygienevorschriften, um das Infektionsrisiko zu minimieren „.

Neue Koronaregeln: Nach der Wut auf das Merkel-Papier sind nun die Länder an der Reihe

Bisher wurden die Vorlagen für Besprechungen immer in der Kanzlei erstellt – und erreichten die Presse oft am Abend zuvor. Infolgedessen sahen sich die Ministerpräsidenten zunehmend mit vollendeten Tatsachen konfrontiert. Dies ist ein weiterer Grund, warum Länder jetzt selbst aktiver werden wollen. Vorsitzender ist eigentlich der regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, der Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz.

Söder fungiert als Vertreter der von der Union regierten Länder als Stellvertreter. Das Dokument sollte daher auch als Arbeitsgrundlage für die Länder der Union dienen. Ein Sprecher der Landesregierung sagte auf Anfrage: „Es gibt kein autorisiertes Dokument über mögliche weitere Maßnahmen. Ein gemeinsamer Resolutionsantrag sollte auf jeden Fall vom Bundesland Berlin kommen, das derzeit die Konferenz der Ministerpräsidenten leitet. Ein solcher Vorschlag wurde noch nicht gemacht. Allerdings auch Söders „Konkurrent“ Armin Laschet hatte bereits am Freitag von Forderungen gesprochen, wie waten* gemeldet.

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Liste der Abschnittslisten: © Peter Kneffel / dpa

Baldwin Blomgrens

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