Sollte Spahn es alleine geschafft haben?
EINAm 30. Dezember hatten die Ministerpräsidenten genug von Spahn. Es gab einen für drei Tage Impfstoff in Deutschland erhielten jedoch nur wenige Zehntausende eine Injektion. Die Deutschen bereiteten sich auf einen Silvesterabend ohne Freunde und ohne Fackeln vor und sahen im Fernsehen, wie Ärzte in leeren Impfzentren ihnen versicherten, dass sie gut vorbereitet waren, aber die Dosen fehlten.
Morten Freidel
Politischer Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung
Livia Gerster
Politischer Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Auf diese Frage hin kündigte der Gesundheitsminister in der Tägliche Themen vom 29. Dezember beschuldigte die Länder. Es gab „ein bisschen Verwirrung auf Bundesebene“, leider hatten die Länder darauf bestanden, selbst Impftermine zu vereinbaren, sagte er mit einem Lächeln.
Das wollten die deutschen Regierungschefs, insbesondere die der SPD, nicht ertragen. Am nächsten Morgen drückten sie an einem Telefonschalter ihr Missfallen aus. Insbesondere Malu Dreyer ärgerte sich über Spahn. Er präsentiert sich als Macher, obwohl seine Teststrategie nicht einmal funktioniert hat. Jetzt macht er auch die Länder für ihre eigenen Fehler verantwortlich.
Angriff auf Bayern
Die Politiker wollten die Situation umkehren und wissen nun vom Gesundheitsminister, warum es an Impfstoffen mangelt. Sie haben einen ganzen Katalog von Fragen zusammengestellt. Am Ende gab es 24 Hauptfragen und 48 Unterfragen, die wie das Manuskript einer Untersuchungskommission aussahen. Einer davon ist, warum die Europäische Kommission im Herbst nicht wieder bestellt hat, als Biontech präsentierte vielversprechende Studienergebnisse.
Die Zeitung „Bild“ hat auch den Fragenkatalog aufgegriffen und als Arbeit des Finanzministers Scholz weitergegeben. Tenor: Der Kanzlerkandidat im Wahlmodus. Das Ergebnis: Wut in der Union und der Vorwurf, dass die SPD versucht, sowohl Regierung als auch Opposition zu sein.
Es wäre fast gescheitert, dass der bayerische Ministerpräsident auch einen Gegenangriff gegen Spahn startete. „In unseren Bundesländern wurde alles, was möglich war, verleumdet“, sagte er Anfang Januar in einem Interview mit „Bild“. „Offensichtlich wurden zu wenige Bestellungen bestellt und möglicherweise wurden die falschen Hersteller verwendet.“ Der SPD-Generalsekretär saß neben ihm und sprach im gleichen Ton über die „chaotischen Bedingungen“, für die der Gesundheitsminister verantwortlich war: „Ich denke, er hat nicht genug Impfstoff. „“
Also keine Solonummer für den SPD-Kanzlerkandidaten, sondern ein greifbarer Konflikt zwischen Bund und Ländern. Spahn beschuldigte die Länder der Vernachlässigung und beschwerte sich, dass sie weder einen Termin vereinbaren noch die Kühlkette für den Biontech-Impfstoff verwalten könnten. Die Region: Der Gesundheitsminister hat schlecht verhandelt.
Wieder nicht „Deutschland zuerst“
Um die Geschichte der Impfstoffversorgung zu verstehen, muss man zum Beginn der Pandemie zurückkehren. Im März, als alle EU-Staaten von Corona überwältigt wurden und Bilder vom Transport von Leichen nach Bergamo die Welt umkreisten, zerschmetterten mehrere Länder erstmals europäisches Porzellan. Auch Deutschland, das den Export von Schutzmasken und anderen medizinischen Geräten verboten hat. Berlin hält am Sonntag gern Reden über europäische Solidarität, wurde in Italien bitter gesagt, aber am Ende gilt plötzlich „Deutschland zuerst“.